Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 

1.     Geltungsbereich
1.1    Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) des Online-Shops mit der URL http://www.aisamerch.de, der von AisaMerch.de, Inhaber Toralf Stertze, Alfred-Kästner-Str. 44, 04275 Leipzig, Deutschland im Auftrage der AISAmusic, Inhaber Simon Füllemann, 7542 61th St. Apt. 1, Ridgewood, NY 11385, United States of America, TAX ID 47-4813709 („AISA“), betrieben wird, gelten für alle Bestellungen bei AISA über den Shop.
1.2    „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist gemäß § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 
1.3    „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist gemäß § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2.    Vertragsschluss
2.1    Bei den im Shop von AISA angebotenen Produkten handelt es sich um verbindliche Angebote zum Vertragsschluss seitens AISA. Der Vertragsschluss kommt zustande, sobald ein Käufer die einzelnen Schritte des Bestellvorganges durchläuft und diesen anschließend mittels Betätigung des Buttons „Kaufen“ abschließt. Warenauswahl, Vertragsschluss und -abwicklung erfolgen dabei in deutscher Sprache.
2.2    Der Vertragstext inklusiver dieser AGB wird von AISA gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch von dem Kunden gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei AISA werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die AGB per E-Mail an den Käufer übersandt.
2.3    Gegenüber dem Käufer behält sich AISA bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an gekauften Waren vor.

3.    Widerrufsrecht
Käufer, die als Verbraucher (§ 13 BGB) bei AISA bestellen, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Voraussetzungen zu (§§ 312d, 355 BGB). Einzelheiten dazu ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von AISA unter http://aisamerch.de/returns.

4.    Preise und Bezahlung
4.1    Alle Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich als Endpreise inklusive 19 % Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten. 
4.2    AISA akzeptiert Vorkasse-Bezahlungen Paypal-Express und Paypal und Banküberweisung.
Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen von PayPal (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE). 
4.3    Bei einem Versand in das Nicht-EU-Ausland fallen im Rahmen einer Bestellung zusätzlich noch weitere Steuern oder Kosten (z.B. Zölle) an, die nicht über AISA abgeführt bzw. von AISA in Rechnung gestellt werden, sondern vom Käufer direkt an die zuständigen Zoll- oder Steuerbehörden zu zahlen sind; Einzelheiten sind bitte bei diesen Behörden zu erfragen.

5.    Versand
5.1    Der Versand erfolgt innerhalb von zwei Werktagen nach Geldeingang bei AISA. Die Transportdauer beträgt sodann innerhalb Deutschlands der Regel ein bis fünf Werktage, ins Ausland drei bis 21 Tage, abhängig vom Versandunternehmen, -aufkommen und äußeren Umständen, wie etwa Witterung oder etwaige Streiks. 
5.2    Die Versandkosten sind bei der jeweiligen Produktbeschreibung aufgeführt. AISA versendet in der Regel mit der Deutschen Post, DHL und auf Wunsch auf per GLS. 
5.4    Sendet das Transportunternehmen die versandte Lieferung an AISA zurück, da eine Zustellung beim Käufer nicht möglich war, trägt dieser die Kosten für den erfolglosen Versand; dies gilt nicht, wenn der Käufer ein Verbraucher ist und sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.
5.5     Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Käufer über, sobald AISA die Sache dem Spediteur ausgeliefert hat. 
5.6    Handelt der Käufer als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Käufer oder eine empfangsberechtigte Person über.

6.     Gewährleistungsrechte und Mängelansprüche
6.1    Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen über die Gewährleistungsrechte (§§ 437 ff. BGB) sowie die dort geregelten Mängelansprüche des Käufers.
6.2     Für Verbraucher gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von 24 Monaten ab Übergabe der Ware.
6.3    Ist der Käufer Unternehmer, so verjähren Mängelansprüche innerhalb von 12 Monaten ab Übergabe der Ware. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung AISA oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von AISA beruhen.

7.    Haftungsbeschränkung
7.1    Die Haftung von AISA für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird ausgeschlossen mit Ausnahme der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannter Kardinalpflichten, d.h. solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf) sowie bei der Verletzung von Gesundheit, Leib oder Leben. 
7.2    Die Haftung AISA beschränkt sich auf den Ausgleich des nach der Art der jeweiligen Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Schadens, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer 7.1 unbeschränkt gehaftet wird.
7.3    Im Übrigen gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen.
 
8.     Produktdarstellung 
8.1    Die von AISA dargestellten Artikel können je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Käufers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch leider nicht vermeidbar. 
8.2    Die Bilder, die zur Beschreibung der angebotenen Artikel verwendet werden, stellen nicht in jedem Fall den Originalartikel dar, welche angeboten werden. Die Beispielbilder dienen ggf. daher nur der Veranschaulichung, worauf aber ausdrücklich hingewiesen wird. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.

9.    Alternative Streitbeilegung 
9.1    Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr 
9.2    Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

10.    Abschlussbestimmungen
10.1    Abweichende oder ergänzende individualvertragliche Regelungen zu diesen AGB oder des erteilten Auftrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und gelten ausschließlich für den jeweiligen Auftrag. Dies gilt auch für die Abbedingung der Schriftformklausel. 
10.2    Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB oder des Auftrages unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der AGB oder des Auftrages im Übrigen. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
10.3     Für Verbraucher und für sonstige Personen mit gewöhnlichem Sitz oder Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gilt bei Einkäufen im Shop deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 
Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem Staat, der weder der EU noch dem EWR angehört, findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des deutschen Verbraucherschutzrechts Anwendung.
Unabhängig von dieser Rechtswahl gilt für Verbraucher stets auch das zwingende Verbraucherschutzrecht des Staates, in dem sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
10.4    Sofern der Käufer Unternehmer ist, ist Gerichtsstand Leipzig, es sei denn, dass vom Gesetz zwingend ein anderer Ort vorgeschrieben ist.